53.000 Marken bedroht – Reaktion der Verkäufer?

Kurz nach Black Friday brach ein großes Ereignis los! Das USPTO veröffentlichte einen neuen „Order to Show Cause“, der 53.000 US-Marken stornieren will – über 1.300 Seiten stark! Tritt er in Kraft, wechseln alle bei der betreffenden Firma registrierten Marken auf „storniert“. Für Verkäufer bedeutet Markenverlust massive Schäden.

Nicht nur Amazon, auch andere Plattformen können die Marken nicht mehr nutzen; beim Brand Registry drohen „Brand Abuse“ oder „Marke storniert“. Das USPTO wies offenbar die Verteidigung von 2022 zurück, sammelte neue Beweise und erfasste so mehr Marken.

Das USPTO erließ daraufhin den neuen „Order to Show Cause“ und fordert den Dienstleister auf, bis zum 11. Dezember 2023 per E-Mail eine erneute Stellungnahme einzureichen – andernfalls drohen u. a. folgende Sanktionen:

1. Dauerhaftes Verbot für den Beschuldigten, Markenunterlagen für sich oder Dritte einzureichen;

2. Löschung oder Stornierung aller vom Beschuldigten eingereichten Markenunterlagen;

3. Entfernung aller Kommunikationsdaten des Beschuldigten aus USPTO-Anwendungs- und Registrierdatenbanken;

4. Anweisung an das CIO-Büro des USPTO, jedes USPTO-Konto mit Kontaktdaten des Beschuldigten dauerhaft zu deaktivieren und weitere Kontoerstellung zu blockieren;

5. Blockierung künftiger Finanztransaktionen per Kreditkarte, die für unzulässige Einreichungen oder gebührenpflichtige Anträge des Beschuldigten genutzt wurden;

6. Beendigung aller laufenden Verfahren, in denen der Beschuldigte Stellungnahmen eingereicht hat.

Auswirkungen auf Verkäufer-Links nach dem Markenfall:

1. Bestehende Links bleiben verkaufbar, aber ohne Editierrechte und ohne Markenschutz.

2. A+ Content, Bullet Points und Titel nicht editierbar; kein Video-Upload möglich.

3. Markenname im Titel bleibt sichtbar; Preis änderbar; Buy Box vorhanden.

4. Shop wird bei Amazon markiert: keine neue Brand Registry, keine neuen Markenlinks.

5. Nach Markenentzug keine erneute Registry im selben Shop – auch nicht gleicher Name anderer Kategorie; gilt als Brand Abuse, selbst Appeal nutzlos.

Lösungen:

1. Mehrere Marken im Backend: problembehaftete Marke sofort entfernen.

2. Einzige Marke ist die betroffene:

   a. Zur betroffenen Marke Applicant/Firmendaten prüfen, dann gleichen Markennamen in anderer (nah verwandter) Kategorie neu anmelden.

   b. Alte Marken-Registry widerrufen, neu mit Marke eines anderen Landes verknüpfen (beliebiges Land, aber Inhaber identisch), dann Case öffnen und erste (betroffene) Marke entfernen.

Ablauf der Markenverknüpfung siehe Grafik:

3.Wenn die betroffene Marke gerade in der Brand Registry ist, per Case direkt stornieren und mit neuer sicherer Marke neu registrieren – im Stornierungsgrund vermerken: „auf Schwarzer Liste“.